Macht und Einfluss im Burgenland: Die Dicke Wurst


Was ist geschehen im Burgenland? Eine Demokratie hat gewählt und zwar frei aus dem Herz. Weniger als das letzte Mal (Wahlbeteiligung liegt bei 70.3% ohne Wahlkarten) wählten in einem spannenderen Wahlkampf BurgenländerInnen ihre Volksvertretung auf Gemeinde- und Landesebene. Dabei ist das Ergebniss relativ unwichtig sieht man einmal davon ab das Arbeitsmarkt, Assistenzeinsatz und Sicherheit nicht von den Parteien fachlich diskutiert wurde. Populistisch instrumentalisiert wurden die Themen aber allemal und dienten den Kandidaten als Positionierungshilfen. Für die SPÖ dürfen “Arbeitnehmer, die schwer gearbeitet haben, die Suppe nicht alleine auslöffeln” welche durch ein “Gebäude aus Maßlosigkeit und Gier” entstand und sich in der Wirtschaftskriese entpuppt. Die internationalen Finanzmärkte seien daran Schuld das es keine Arbeit im Burgenland gibt meint Nissel in der Fernsehtalkshow der Spitzenkandidaten und spricht im selben Atemzug von Burgenland Fund der es ihm erlaubt jährlich 9 Millionen Euro in Wirtschafts- und Infrastrukturprojekte zu investieren. Mehr Sicherheit wünscht sich auch wer die ÖVP mit Franz Steindlwählt. Faktisch das selbe gilt für den Arbeitsmarkt. Während die SPÖ in ihrem Wahlauftakt auf die Ursachen hinweisst bietet die ÖVP eine Anleitung zur Seelenreinigung. Hinter ´Nur wer besser wirtschaftet, schafft Arbeit´ versichert Steindl was Niessl sowieso niemanden im Burgenland verwehrt. Landeshauptman Niessl versucht da noch hartarbeitende Pendler als Zielgruppe anzusprechen. Die beiden größten Parteien unterscheiden sich in ihrer Haltung zu den drei wichtigsten Themen im Wahlkampf nur im Detail was onehin nicht auffällt wenn man nicht genau hinschaut. Und gerade die FPÖ mit dem Gendarm Tschürz und die Grünen mit ihrem Politikwissenschaftsstudenten Michel Reimon ist damit eine Zielscheibe offengelegt worden die es zu attakieren gilt. Dabei gibt Michel Reimon einen guten Einblick in seinem Blog den er kaum updated.

Arbeitsmarkt, Assistenzeinsatz und das Thema Sicherheit waren den Burgenländern wichtig. Und wie in einer erwachsenen Demokratie mit solchen Themen umgegangen wird zeigt sich besonders im Wahlkampf. Ob mit dem Wahlausgang im Burgenland der Niedergang Häuptls in Wien ´nur eine Formsache´ und damit der ´rote Machtaparat´ gebrochen ist hängt davon ab ob die ´heilige Allianz´ dieses Thema bei der Wahl in Wien benutzt oder nicht. Wenn in der Folge die SPÖ in der Steiermark eine ähnliche ´Abstrafung durch den Wähler´ erfährt ist es zumindest am Tablet. Alle, ausser Michael Reimon von den Grünen, sind zufrieden und sehen sich bestätigt. Wie man eben so sagt, vor der Wahl ist nach der Wahl. Die einzige Neuigkeit: Briefwahl und Vorzugsstimme schlägt Parteistimme. Abgestürtzt ist auch die ÖVP was Josef Pröll natürlich nicht egal sein kann.

Aber nun zum Wahlkampf im Zeitraffer:

Am 1. Mai ging es los mit Anzeige gegen Niessl durch die Bürgerliste.

Die ÖVP-Innenministerin hat den SPÖ-Landesvater angezeigt als Revanche für das gescheiterte Asylzentrum in Eberau, wie Niessl vermutet. Quelle

Der Burgenland-Wahlkampf wird schmutzig: Die SPÖ wirft VP-Umweltminister Berlakovich jetzt die EU-Subventionen für seinen Gutshof vor. Quelle

Am 9. Mai gab es endlich die ersten youtube videos von den Oppositionsparteien FPÖ und Grüne die für Aufregung sorgten.

Mitte Mai ging es zwischen ÖVP und SPÖ wieder um die Niessl Inserate, einen Vertrauensindex und die SPÖ Klubklausur in der St. Martins Therme. Aber noch befor der grosse Stimmzettelskandal selbst der Presse einen Artikel wert war haben sich die Pappkamaraden von FPÖ Spitzenkandidat Johannes Tschürz ins mediale gesetzt. Natürlich im Standard dot at, wo sonst. Die Abschaffung des Proportz ist Thema gegen Ende eines Wahlkampfes bei dem schon früh das ´wer mit wem´ Frage- und Antwortspiel gespielt wird.

Der Final Countdown ist schon eingeläutet da lässt der Landeshauptmann Niessl mit einen Rundbrief an die Burgenländer alle anderen Parteien an einer inszenierten Aufregung teilnehmen. Damit ist der Wahlkampf beendet und am 30. Mai titelt sinngemäss die Tiroler Tageszeitung: Landtagswahl im Burgenland hat begonnen.

Abseits der ISA/SORA Analyse hört man auch unmittelbar nach der Wahl nichts von den Details und Fakten zu den politischen Lösungen im Bereich Arbeitsmarkt, Assistenzeinsatz und Sicherheit. Vorhersagen zum Ergebnis und Einschätzungen der Parteien sind durch die Wahl bereits vorweggenommen. Tschürz wollten 10%, gekriegt hat er knappe 9e. Die Grünen wollten eine ´gestalterische Kraft´ sein und sind aus dem Landtag drausen. Die Bürgerliste erreichte was sie erhoffen konnte: Den Einzug in den Landtag. Franz Steindl blieb im 30%-Bereich. Landeshauptmann Niessl wäre ´mit 50 plus % zufrieden´ gewesen. Es scheint auf dem ersten Blick als haben alle Parteien verlohren. Ob damit die BurgenländerInnen auch verlohren haben ist nicht ganz klar. Gewonnen hat was an der Wertschöpfungskette einer solchen Wahl dranhängt. Und das war eine dicke Wurst im Burgenland. Und für alle die sich Fragen warum gerade die Jungwähler die FPÖ wählen den sei Herbert Kickls youtube channel zu empfehlen.

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